Die Hein Gericke Europe GmbH meldet sich zu Wort
17.12.2015
Stellungnahme in Bezug auf die Pressemitteilung der Hein Gericke Group GmbH vom 16.12.2015.
Aussagen nachweislich falsch und irreführend sowie markenverletzend
Die Markenämter in Europa haben bereits im Jahre 2014 die Hein Gericke Europe GmbH als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marken eingetragen, die sie durch die Übernahme erworben hat
Hein Gericke Europe GmbH geht rechtlich gegen die Hein Gericke Group GmbH vor, um u.a. die Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung „Hein Gericke“ als Marke oder Geschäftsbezeichnung durchzusetzen
Schutzschirmverfahren läuft planmäßig und die Saison 2016 wird auf Hochtouren vorbereitet
Düsseldorf, 16.12.2015 - Zu der heute veröffentlichten Pressemitteilung der Hein Gericke Group GmbH nimmt die Hein Gericke Europe GmbH wie folgt Stellung:
Die in der Pressemitteilung der Hein Gericke Group GmbH getätigten Aussagen erachtet die Hein Gericke Europe GmbH für nachweislich falsch und irreführend sowie markenverletzend. Sie wird sich gegen die Darstellung auf dem Wege der einstweiligen Verfügung rechtlich zur Wehr setzen. Durch die Darstellung in der Pressemitteilung mit der Überschrift „Europäisches Markenamt versagt die Markenrechte“ wird unter anderem behauptet, dass das Europäische Markenamt entschieden hat, dass die Hein Gericke Europe GmbH die Markenrechte an der Bezeichnung „Hein Gericke“ nicht wirksam erworben hat und folglich ein „feindlicher“ Übernahmeversuch der Traditionsmarke „Hein Gericke“ gescheitert sei. Dies trifft nicht zu. Zur Würdigung des rechtlichen Sachverhaltes stützt sich die Hein Gericke Europe GmbH auf die Expertise der von dem Unternehmen mit Markenrechtsangelegenheiten beauftragten internationalen Anwaltskanzlei Jones Day.
Zum Sachverhalt stellt die Hein Gericke Europe GmbH fest: Das benannte Verfahren vor dem Europäischen Markenamt hat nicht die Frage zum Gegenstand, ob die Hein Gericke Europe GmbH wirksam Eigentu?merin ihrer „Hein Gericke“ Marken ist. Die Markenämter in Europa haben bereits im Jahre 2014 die Hein Gericke Europe GmbH als Eigentümerin der „Hein Gericke“ Marken eingetragen, die sie durch die Übernahme erworben hat.
Gegenstand des Verfahrens vor dem Europäischen Markenamt ist vielmehr ein Widerspruch der Hein Gericke Europe GmbH gegen eine Markenanmeldung der Hein Gericke Group GmbH. Diese hatte am 2. Januar 2014 während der vorläufigen Insolvenz ihrer damaligen Tochter und Markeneigentümerin „Hein Gericke Deutschland GmbH“ eine Marke „Hein Gericke“ auf sich angemeldet. Das Europäische Markenamt entschied, dass die Hein Gericke Europe GmbH nicht rechtzeitig innerhalb der Widerspruchsfrist formal als Eigentu?merin der „Hein Gericke“ Marken in den Markenregistern eingetragen wurde, um im Widerspruchsverfahren gegen die Markenanmeldung erfolgreich zu sein. Die Hein Gericke Europe GmbH wird weiterhin die Löschung der angemeldeten Marke in einem Löschungsverfahren aufgrund ihrer eingetragenen älteren Rechte durchsetzen.
Ferner geht die Hein Gericke Europe GmbH aus ihren „Hein Gericke“ Marken und aus der Geschäftsbezeichnung „Hein Gericke“ vor dem Landgericht Hamburg gegen die Hein Gericke Group GmbH vor, um u.a. die Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung „Hein Gericke“ als Marke oder Geschäftsbezeichnung durchzusetzen. Die nunmehrige Benutzung der Bezeichnung Hein Gericke Group GmbH, „Hein Gericke Group TM“ und der E-Mail-Adresse …@heingericke-international.de im Geschäftsverkehr stellen weitere unbefugte Benutzungen des Zeichens „Hein Gericke“ dar.
- Das am 2. Oktober 2015 eröffnete Schutzschirmverfahren läuft planmäßig und die Saison 2016 wird auf Hochtouren vorbereitet. Die Hein Gericke Europe GmbH ist zuversichtlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen im neuen Geschäftsjahr greifen werden und dass das Unternehmen sich zukünftig nachhaltig am Markt positionieren wird.
Mit dieser Stellungnahme antwortete man auf die gestern veröffentliche Stellungnahme der Hein Gericke Group GmbH aus Hamburg unter Initiator Karl Ulrich Gorny, welche unter dem Leitsatz "Chinesen scheitern mit feindlichem Übernahmeversuch der Traditionsmarke Hein Gericke - Europäisches Markenamt versagt die Markenrechte" für Aufsehen sorgte.
