Landgericht Hamburg spricht Hein Gericke Europe Markenrechte zu
08.08.2016
Dubiose „Hein Gericke Group“, die ebenfalls die Rechte an der Marke beanspruchte, bekam vom Gericht de facto einen Maulkorb verpasst.
Der Zwist um die Marke „Hein Gericke“ scheint vorerst beigelegt. Nach eigener Darstellung wurde der „Hein Gericke Europe GmbH“ (HGE) von Eigentümer Rutian „Paul“ Liao vom Landgericht Hamburg in einem am 14. Juli ergangenen Urteil bescheinigt, wirksam Eigentümerin ihrer Marke „Hein Gericke“ sein. Aktuell betreibt Liaos HGE von Düsseldorf aus das stationäre Geschäft, den Onlinehandel und sämtliche vor- und nachgelagerten Prozesse des Filialisten in Deutschland und fünf weiteren europäischen Ländern. Zugleich legten die Hamburger Richter der mehrfach in diesem Zusammenhang in Erscheinung getretenen und äußerst dubios agierenden „Hein Gericke Group“ (HGG) mit Sitz in Hamburg de facto einen Maulkorb an. Die HGG, die bislang operativ nie in Erscheinung getreten war, muss demnach ihre Firmenbezeichnung aus dem Handelsregister löschen und darf die Bezeichnung „Hein Gericke“ künftig nicht mehr führen.
„Die Hein Gericke Group GmbH wurde vom Landgericht Hamburg verurteilt, in die Löschung der Firmenbezeichnung ‚Hein Gericke Group GmbH' im Handelsregister einzuwilligen“, schreibt die Markeninhaberin, Liaos HGE, in einer Pressemitteilung. Gleiches gelte für die Löschung von Internetdomains wie heingericke-europe.de oder heingerickegroup.net. Zudem habe das Gericht der Hein Gericke Group GmbH (HGG) untersagt, die Bezeichnung „Hein Gericke Group GmbH“ oder „Hein Gericke Group TM“ im geschäftlichen Verkehr sowie die Bezeichnung „Hein Gericke“ für Bekleidung, Motorrad-Teile und -Accessoires zu führen. Zudem sei der HGG untersagt worden, künftig Behauptungen wie „Europäisches Markenamt versagt die Markenrechte“ oder „Chinesen scheitern mit feindlichem Übernahmeversuch der Traditionsmarke Hein Gericke“ aufzustellen.
„Ich freue mich sehr über den positiven Ausgang des Verfahrens vor dem Landgericht Hamburg“, wird HGE-Eigentümer Rutian „Paul“ Liao in der Pressemitteilung zitiert. Zwar habe man mit diesem Urteil gerechnet, dennoch habe das Verfahren seiner Organisation viel abverlangt. „Nun können wir uns voll und ganz unserem Geschäft und der Weiterentwicklung der Traditionsmarke Hein Gericke widmen und so die Zukunft des Unternehmens zielgerichtet gestalten“, so Liao.
